95. Kreisparteitag: 2014 stärkste Kraft - 2016 den nächsten OB!

bild 95. kreisparteitag
In den zurückliegenden Wochen und Monaten haben die Mitglieder der CDU Dortmund ihre Partei unter dem Arbeitstitel „Analyse – Ziele – Strategie“ einer gründlichen Selbstbetrachtung unterzogen. Eine Reihe von Fragen haben sich die Mitglieder dabei vorgelegt: Wo steht die CDU Dortmund heute? Welchen Anspruch hat die CDU Dortmund an sich selbst? Mit welchen Mitteln gelangt die CDU zum Erfolg? Nun beriet der 95. Kreisparteitag.
 
 
 
 
 
 
Mit dem Parteitagsbeschluss    alt "Analyse - Ziele - Strategie"    schaffe die CDU die Grundlage für ihre Weiterentwicklung, mit dem Ziel,
»   als stärkste Kraft aus den nächsten Kommunalwahlen hervorzugehen und
»   im Jahr 2016 den nächsten Oberbürgermeister zu stellen,
hob der CDU-Kreisvorsitzende, Steffen Kanitz, hervor.
Kanitz skizzierte erste Arbeitsaufträge an den Kreisvorstand, die aus dem Parteitagsbeschluss resultierten:
→   ein Arbeitsschwerpunkt des Jahres 2011 liege auf der Mitgliederwerbung;
→  eine Arbeitsgruppe werde ein Handbuch für die „tägliche Arbeit“ der Ortsunions- und Stadtbezirksvorsitzenden verfassen;
→   die Personalentwicklung sei durch die Aufstellung eines Personal-Portfolios, die Einsetzung eines Personalbeauftragten und Mitgliederschulungen fördern;
→   zur Stärkung der finanziellen Basis plädierte Kanitz für die Einrichtung einer ständigen Finanzkommission unter Vorsitz des Kreisschatzmeisters, wobei der CDU-Kreisvorsitzende betonte, dass der CDU-Kreisverband Dortmund nicht zu jenen 9 Kreisverbänden gehöre, die auf und nach dem CDU-Landesparteitag wegen ihres unsoliden Finanzgebarens für Furore gesorgt hätte – die Dortmunder CDU habe sich nie und werde sich nie für Wahlkämpfe verschulden;
→    ein Fachausschuss für „Kampagnen und Strategie“ solle ins Lebengerufen werden
→    und die Wiederbelebung des Kreisparteiausschusses unter Leitung des Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Pohlmann vorangetrieben werden.
 
Der CDU-Kreisvorsitzende, Steffen Kanitz, dankte Ulrich Monegel zu Beginn des Parteitages für seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender. Die von ihm verfolgte sachorientierte „Politik der wechselnden Mehrheiten“ trage zur Profilierung der CDU in Dortmund bei. Kanitz und Monegel unterstrichen, dass es der CDU mit diesem Ansatz sehr erfolgreich gelinge, ihre Politik durchzusetzen. Beispielhaft verwiesen beide auf die Haushaltsberatungen 2010, in deren Rahmen sich die CDU mit den meisten ihrer Anträge auf Basis wechselnder Mehrheiten behaupten konnte. Auch der Haushalt 2011 werde die Handschrift der CDU tragen. Monegel verlangte, dass bilanzielle Tricks im Rahmen der Möglichkeiten des NKF von Maßnahmen flankiert würden, die tatsächlich finanzwirksam seien. Es gälte Quantitäten zugunsten von mehr Qualität abzubauen, auch im Bereich des Personal müsse gespart werden, auch die Bezirksverwaltungsverwaltungsstellen blieben auf dem Prüfstand und die Bildung einer Haushaltsbegleitkommission des Rates sei angezeigt. Kanitz appelllierte insbesondere an die Grünen gerichtet, als Demokraten zusammenzustehen und Sachpolitik zu betreiben; ein Enthaltung sei keine Haltung!
 
Monegel betonte, dass das Klima und der Austausch zwischen Partei und Fraktion nicht besser sein könnten. Die Rollen seien klar verteilt. Die Partei kämpfe für die „reine Lehre“, die Fraktion sei der Realpolitik unterworfen – beides orientiert an den Kommunalpolitischen Leitlinien der CDU. Monegel appellierte an die Fachausschüsse und Untergliederungen der CDU, den Dialog mit den Fraktionen in Rat und Bezirksvertretungen zu intensivieren.
 

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