CDU Dortmund zur Auflösung des Bürgerforums Phoenix
Mit Bedauern nimmt die CDU Dortmund die Auflösung des Bürgerforums Phoenix zur Kenntnis. Das Bürgerforum hat mit seinen Meinungen Anlass für kontroverse Diskussionen gegeben
und beispielsweise mit seinem "Demographie-Report" wichtige Themen angesprochen. Darüber hinaus war das Bürgerforum immer auch ein Beispiel für das öffentliche Engagement des Dortmunder Bürgertums. Auch noch heute gibt es aus Sicht der Dortmunder CDU genug Themen, die Anlass zur Äußerung durch das Bürgerforum geben würden, wie beispielsweise die Haushaltspolitik der Stadt. Das Bürgerforum Phoenix war für die Dortmunder CDU immer ein wichtiger Gesprächspartner, auch weil mit Dr. Volker Geers und Joachim Pohlmann zwei ehemalige OB Kandidaten der CDU dem Bürgerforum entstammen.
Die generelle Kritik an der Dortmunder Parteienlandschaft weist die CDU für sich zurück: "Wir sind nicht Teil des immer wieder vom Bürgerforum kritisierten Filzes, sondern gerade bemüht, die jahrzehntelange Dominanz der SPD in Dortmund mit unseren besseren Ideen zu brechen. Hier gibt es Erfolge: So gibt es wechselnde Mehrheiten im Rat und keine Trennung in Opposition und Regierung und die CDU ist oftmals Gestalter des politischen Prozesses. Beispielsweise gibt es dank der CDU erstmals echte Sparbemühungen durch die Verwaltung", so der CDU Kreisvorsitzende Steffen Kanitz. In diesem Zusammenhang wird die CDU auch weiterhin nach dem Grundsatz handeln, zuerst die Ausgaben zu senken, bevor Einnahmen erhöht werden. So hat die CDU Dortmund deutlich gemacht, dass sie einer weiteren Gewerbe- und Grundsteuererhöhung zur Konsolidierung der städtischen Finanzen nicht zustimmen wird, sondern auf Einsparungen setzt.
Ferner hat sich die Dortmunder CDU auch nicht mit der Rolle des zweiten Siegers abgefunden. Sie hat mit einer Reihe von mitgliederoffenen Veranstaltungen einen Prozess der innerparteilichen Neustrukturierung begonnen und sieht sich als Alternative für eine bessere Politik für Dortmund. Um diese Wirklichkeit werden zu lassen, bedarf es der Unterstützung des gesamten bürgerlichen Lagers in Dortmund. Auch die Beteiligung der Bürgerschaft in diesem Prozess unter den Rahmenbedingungen der knappen Kassen ist ausdrücklich erwünscht und das Bürgerforum Phoenix hat sich ja immer als Sprachrohr der Bürgerschaft verstanden. "Demokratie ist manchmal zäh, aber gerade deshalb sollte niemand vorschnell aufgeben, nur weil es kein "Feindbild" mehr gibt. Wir wollen gerne die Bürger bei der Entscheidung über die Verwendung knapper Gelder entscheiden lassen. Dortmund braucht eine aktive und engagierte Bürgergesellschaft. An dieser wichtigen Stelle ist Resignation ist kein guter Ratgeber!", appelliert der CDU Kreisvorsitzende Kanitz abschließend.
