Flughafen Dortmund: SPD verunsichert Bürger
Grüne haben nur noch Machterhalt als Ziel
SPD orientierungslos
Als unverantwortlich verurteilt die CDU Dortmund das chaotische Vorgehen der SPD in der Diskussion um den Dortmunder Flughafen.
„Erst kündigt Herr Sierau als OB-Kandidat an, die SPD werde im März 2009 eine klare Aussage zum Flughafen treffen. Kurz darauf hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Prüsse nichts Eiligeres zu tun, als einen SPD-Antrag für den Flughafenaufsichtsrat zu präsentieren und mit eigenen Stimmen durchzubringen, der der Flughafengeschäftsleitung freie Hand für die Vorbereitungen der Ausbaupläne gibt.
Jetzt tritt das OB-Auslaufmodell Langemeyer selbstherrlich auf und kassiert den gerade von der SPD gefassten Beschluss angeblich ein, ohne das erkennbar wäre, was hier jetzt in der SPD eigentlich Sache ist. Daran, dass Herr Pehlke äußert, dass er sich an den gerade gefassten Beschluss des Aufsichtrates orientiert, wird deutlich, dass hier nur noch Nebelkerzen geworfen werden, damit keiner mehr einen Durchblick hat, was bei der SPD eigentlich Stand der Dinge ist. Ein beschämender Vorgang in dem deutlich wird, dass die SPD führungslos dahindümpelt und zerstritten ist“, bewertet der stv. CDU Kreisvorsitzende Uwe Waßmann die aktuellen Vorgänge in der SPD.
Wozu die Grünen dabei mutiert sind, wird in diesen Tagen ebenfalls deutlich: „Sie bleiben der Koalition des Stillstands treu und haben als Hauptinteresse nur noch den Machterhalt vor Augen! “, kritisiert Waßmann in Richtung Grüne: „Dabei nehmen Sie nicht wahr, dass die SPD in Sachen Flughafen bereits Fakten schafft!“.
Für die Bürger/Innen ist aus Sicht der CDU deutlich geworden, dass Begriffe wie Zuverlässigkeit und Vertrauen bei Rot-Grün in der Diskussion um den Flughafen nicht erkennbar sind.
„Diese Posse zeigt erneut, dass die SPD hinter den Kulissen zerstritten und orientierungslos ist. Man sollte nicht vergessen, dass es die SPD war, die einen entsprechenden Antrag in den Aufsichtrat des Flughafens eingebracht hat, der gültig ist und der Flughafen GmbH freie Hand für die Vorarbeiten eines Ausbaus gibt. Wer glaubt, dass Herr Pehlke und Herr Bunk diesen Freifahrtschein nicht nutzen werden, muss mit dem Klammerbeutel gepudert sein“, sagt Waßmann abschließend.
