Nokia
Nokia-Effekt nur durch Auf- und Ausbau
mittelständischer Unternehmen zu verhindern Nachdem der Rat der Stadt in seiner gestrigen Sitzung eine Resolution gegen die Schließung des Nokia-Werks in Bochum verabschiedet hat, gehen die Überlegungen des
CDU-Kreisverbands darüber hinaus und sind in die Zukunft gerichtet.
Der Stv. Kreisvorsitzende Uwe Waßmann geht davon aus, dass Appelle auf Verzicht von Schließungen oder ein Verzicht auf den Kauf von Nokia Handys in der Stadtverwaltung keinen bleibenden Eindruck bei den Verantwortlichen hinterlassen.
"Wirtschaftspolitik muss andere Akzente setzen", betont der CDU Vize und teilt damit die Auffassung von Dr. Helmut Eiteneyer, der als Mitglied des CDU Kreisvorstandes mit für den Bereich Wirtschaft zuständig ist.
"Der Fall Nokia verdeutlicht auch für Dortmund erneut, dass der Strukturwandel im Ruhrgebiet vorrangig durch den Auf - und Ausbau mittelständischer Unternehmen und durch die Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen vorangetrieben werden muss. Wir begrüßen sehr, dass auch die Landesregierung diesen Weg mit den Mittelstandspaketen und vielen anderen Maßnahmen verstärkt verfolgt.", sagt Eiteneyer.
"Werksschließungen trotz Wirtschaftlichkeit sind Ausdruck eines durch Subventionen verzerrten Standortwettbewerbs. Konzerne wie Nokia betreiben "Subventions-Hopping" und gehen dorthin, wo ihnen die lukrativsten Subventionen geboten werden.“, fährt Eiteneyer fort und stellt fest:
„Wie der Fall Nokia zeigt, werden dauerhafte Ansiedlungen damit jedoch nicht bewirkt. Die politische Konsequenz muss sein, Subventionszahlungen grundsätzlich zu hinterfragen."
Land und Kommunen sind daher aus Sicht der CDU aufgefordert, solange man subventioniert, strenger als bisher, die Einhaltung damit verbundener Auflagen zu verfolgen.
Die CDU erwartet auch eine Prüfung, ob ggf. Subventionsrückflüsse zur Förderung des Strukturwandels, beispielsweise durch Aus - und Weiterbildungsinvestitionen, eingesetzt werden können.
"Unsere Aufgabe ist es, den Mittelstand mit seinen zahlreichen kleineren und mittleren Betrieben zu fördern, der mit seinem außerordentlichen Engagement und örtlichen Verbundenheit das Rückgrat unserer Wirtschaft darstellt. Ihn zu fördern und zu stärken sollte in Dortmund weiter forciert werden" sagen die beiden CDU Politiker. „Von Nokia erwarten wir, dass das Unternehmen seiner Verantwortung gegenüber Belegschaft und Region gerecht wird und mithilft, nachhaltige Lösungen für den Produktionsstandort im Ruhrgebiet und die dort beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entwickeln.“
