CDU Kreisverband Dortmund

Ronald Pofalla: Auftakt der Grundsatzprogramm-Diskussion in Dortmund

Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla, hat die Grundsatzprogramm-Diskussion, angeheizt durch die von Jürgen Rüttgers geäußerte Kritik am sozialen Profil der CDU, nun auch nach Dortmund getragen. Im gut besuchten Westfälischen Industrieklub skizzierte der Vorsitzende der Grundsatzprogramm-Kommission zunächst den Fahrplan der Grundsatzprogramm-Diskussion und die Mitwirkungsmöglichkeiten über virtuelle Arbeitskreise, regionale Diskussionsplattformen und die Online-Beteiligungsmöglichkeit für Nicht-Mitglieder "10 Zeilen für Deutschland".
Pofalla wiederholte das Bekenntnis zum christlichen Menschenbild als Grundlage und Orientierung der CDU-Politik. Die aus diesem Menschenbild abzuleitenden Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit stünden in keiner Rangfolge zueinander, sondern erforderten und ergänzten sich. Allerdings komme es in Anbetracht der zu bewältigenden Aufgaben darauf an, die Grundwerte in das richtige Verhältnis zueinander zu rücken. So sei die Freiheit in der jüngeren Vergangenheit ins Hintertreffen geraten, weshalb es nach Ansicht Pofallas nun darum gehe, die Kraft der Freiheit zu entfalten, um mehr Solidarität und Gerechtigkeit zu schaffen, womit auch das Motto der Grundsatzprogramm-Diskussion "Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit" erklärt war.
Viel Platz räumte Pofalla der anschließenden Diskussion mit den Zuhörern ein. Angesprochen wurde eine Fülle von Themen, vom Antidiskriminierungsgesetz und der Gesundheitsreform über den Demographischen Wandel bis hin zur Unternehmenssteuerreform und die von der CDU favorisierte privilegierte Partnerschaft mit der Türkei. Enschärfen konnte der CDU-Generalsekretär die Kritik an der vermeintlichen Aufgabe von CDU Position im der Großen Koalition.

Nach dem gelungenen zentralen Auftakt, wird die Grundsatzprogramm-Diskussion nun auf Ebene der Ortsunionen, Vereinigungen und Arbeitskreise fortgeführt. Erste Diskussionsimpulse zur "Identität der CDU" und der "Freien Entfaltung der Person und dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft" liegen vor.

Download:

Pofalla im Handelsblatt vom 21.8.06
Diskussionsimpuls "Identität"
Impuls "Freiheit u. Zusammenhalt"

Link: www.grundsatzprogramm.cdu.de