Minister Wittke zu Arbeitsbesuch bei der CDU
Auf Einladung des CDU Kreisverbandes fand ein Arbeitstreffen zwischen Vertretern des CDU Kreisvorstandes und NRW Bau – und Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) in Dortmund statt.
Gegenstand der Gesprächsrunde waren insbesondere aktuelle Dortmunder Projekte wie das „Dortmunder U“ und der Dortmunder Hauptbahnhof. Der stv. CDU - Kreisvorsitzende Matthias Ulrich, CDU- Fraktionschef Frank Hengstenberg und der landespolitische Sprecher für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen Uwe Waßmann erläuterten dem Minister die Standpunkte der Dortmunder CDU zu den verschiedenen Projekten.
Mit Blick auf die Sondersitzung des Dortmunder Rates am 10.8.2008 bezüglich des Dortmunder U, verdeutlichten Ulrich und Hengstenberg noch einmal die Position von Partei und Fraktion, die den Ankauf der Brachfläche und eine museale Nutzung des U-Turms ablehnen.
Minister Wittke bestätigte nochmals die Position der Landesregierung, die jedes vorgelegte Projekt hinsichtlich Nutzung und Kostenrahmen betrachten wird. Wesentlich erscheinen dem Minister dabei auch die dauerhaften Betriebskosten für ein solches Großprojekt.
Derzeit liegt jedoch kein prüffähiger Vorgang in Düsseldorf. Diese Voraussetzungen gelten natürlich auch für die Anmeldung des Projektes „Dortmunder U“ bei der Bezirksregierung Arnsberg im Rahmen des Ausbaus der Rheinischen Str. Minister Wittke erläuterte, dass beim Projekt „Dortmunder U“ auch der Innenminister gefragt sei, da gerade bei einer Kommune, die der Haushaltssicherung unterliegt, geprüft werden muss, ob sie sich derartige Projekte leisten kann.
Minister Wittke ergänzte, dass Dortmund in diesem Jahr bei den Städtebaufördermitteln mit ca. neun Millionen Euro überdurchschnittlich profitiere, mit Schwerpunkt auf den Phönix-Flächen und die Urban II-Förderung für die Nordstadt.
Matthias Ulrich: “Ein weiteres Beispiel dafür, dass Dortmund unter schwarz/gelb nicht abgehängt wird.“
Bezüglich des Dortmunder Hauptbahnhofs erneuerte Wittke die Position der Landesregierung, die Planungsvereinbarung für einen angemessenen und funktionsfähigen Hauptbahnhof mit der Bahn AG in Kürze zu unterzeichnen. Fraktionsvorsitzender Frank Hengstenberg begrüßte diese Ankündigung: „Es muss endlich zu einer zeitnahem Lösung in Sachen Bahnhof kommen; wenn das Land und die Bahn hier weiter Druck machen, wird das der Bedeutung des Dortmunder Bahnhofs als Knotenpunkt für den Fernverkehr gerecht und ist darüber hinaus wichtig für die gesamtstädtische Entwicklung Dortmunds“.
Für Uwe Waßmann ist die Gesprächsrunde ein erneuter Beleg für den guten Draht der Dortmunder CDU nach Düsseldorf. „Die landespolitischen Aspekte für Dortmund sind bei uns in guten Händen und die Wege nach Düsseldorf sind kurz und effektiv“ begrüßt der CDU Sprecher den Dialog mit der Landesregierung.
